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Verkaufs- und Lieferbedingungen Dr. O'Niel Som Verlag

Allgemeines

Verträge über Lieferungen und Leistungen kommen ausschließlich auf der Grundlage der nachstehenden Bedingungen zustande. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nur dann Vertragsinhalt, wenn ich diese ausdrücklich schriftlich anerkenne. Alle früheren Liefer- und Zahlungsbedingungen meinerseits werden hiermit ungültig. Meine Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Sie dienen allein der Aufforderung des Bestellers zur Abgabe eines Angebots, dessen Annahme ich mir vorbehalte. Angaben meinerseits, die auf offenbaren oder nachweislichem Irrtum beruhen, verpflichten mich nicht. Mündliche Vereinbarungen haben nur dann Gültigkeit, wenn diese schriftlich von mir bestätigt werden. Aktuelle Informationen befinden sich auch im Internet unter www.nili.de oder www.nili.com. Es besteht kein Ladenverkauf.

Lieferung

An die von mir angegebenen Lieferfristen bin ich nur dann gebunden, wenn ihre Verbindlichkeit ausdrücklich vereinbart und von mir schriftlich bestätigt wurde. Die Lieferfrist beginnt mit dem Ausstellungstermin der Bestätigung. Für ihre Einhaltung ist der Zeitpunkt maßgeblich, in dem die Ware das Werk, Lager oder den Versandort verlassen hat. Verzögert sich die Lieferung über den vereinbarten Zeitpunkt hinaus, so hat der Besteller eine neue schriftlich zu setzende Nachfrist einzuräumen, die mindestens 2 Wochen betragen muss. Ereignisse höherer Gewalt, wie etwa Streiks in meinem oder fremden Unternehmen, von denen ich durch Materialbezug abhängig bin, ferner Aussperrung, Krieg usw. berechtigen mich - nicht aber den Besteller - vom Vertrag zurückzutreten oder dessen Erfüllung hinauszuschieben. Schadensersatzansprüche jeder Art sind in Fällen verzögerter Lieferung ausgeschlossen. Alle Softwareprodukte werden seit 2013 nur noch auf CDs (nicht mehr Disketten) ausgeliefert und enthalten keine gedruckten Handbücher; die Anleitungen befinden sich in Textform als Datei auf den Datenträgern. Bei Download der Software z.B. über das Internet erhält der Kunde keine Datenträger.

Versand

Der Versand erfolgt auf Kosten und Gefahr des Bestellers. Versandkosten an Endkunden (auch gewerbliche) pauschal € 5.00 innerhalb Deutschlands, ins Ausland je nach Aufwand höher. Keine Versandkosten bei Lieferung an Buchhandlungen. Die Gefahr geht auch dann mit Verlassen der Ware des Werks bzw. Lagers auf den Besteller über, wenn ich eigene Transportmittel einsetze. Wird der Versandort oder die Zustellung auf Verlangen des Bestellers verzögert, so geht die Gefahr ab dem Tage der Versandbereitschaft über. Etwaige Lagerkosten trägt in diesem Fall der Besteller. Rollgeld, Zustell- und Nachnahmegebühren sowie Gebühren für Schnellsendungen gehen in jedem Fall zu Lasten des Empfängers.

Zahlung und Verzug

Zahlungen werden - sofern nichts anderes vereinbart wurde - sofort mit Erhalt der Rechnung fällig und sind ohne Abzug zahlbar. Die Zahlung hat per Nachnahme oder Vorkasse (Überweisung) zu erfolgen. Buchhandlungen, Universitäten und vergleichbare staatliche Einrichtungen (öffentl. Schulen) haben die Möglichkeit, 14 Tage nach Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen. Auslandslieferungen erfolgen ausschließlich per Vorkasse (direkte Banküberweisung). Entstehen aus nicht eingelösten/einlösbaren Schecks oder aus der Auslandsüberweisung zusätzliche Gebühren, so hat diese der Besteller in vollem Umfang zu tragen. Sofern keine Festpreise vereinbart wurden, gelten meine Listenpreise vom Tag der Lieferung. Gerät der Besteller mit der Zahlung in Verzug, so bin ich berechtigt, Verzugszinsen von 2% über dem Diskontsatz der Bundesbank ohne Nachweis zu verlangen. Weitere Ansprüche bleiben unberührt. Bei Zahlungsverzug des Bestellers bin ich nach Ablauf einer von mir gesetzten Nachfrist auch dann zum Rücktritt oder zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen berechtigt, wenn keine Ablehnungsdrohung vorausgegangen ist. Mahngebühren gehen zu Lasten des Bestellers. Der Besteller kann mit Gegenansprüchen nur dann aufrechnen, wenn diese bestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Ist der Besteller Kaufmann, so kann er gegenüber unseren Zahlungsansprüchen kein Zurückbehaltungsrecht ausüben.

Rechnung

Die Rechnung wird in einfacher Ausführung in Euro ausgestellt und enthält die in Deutschland übliche gesetzliche Mehrwertsteuer.

Rücktrittsrecht

Hängt die Liefermöglichkeit von der Belieferung durch einen Vorlieferanten ab und scheitert diese Belieferung aus Gründen, die ich nicht zu vertreten habe, so bin ich zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Erhalte ich nach Vertragsabschluss Kenntnis von Tatsachen, die auf fehlende Kreditwürdigkeit des Käufers schließen lassen, so bin ich zum Rücktritt berechtigt, wenn der Käufer trotz Aufforderung zur Zug-um-Zug-Leistung oder Sicherheitsleistung nicht bereit ist. Ich bin berechtigt, vom jederzeit vom Vertrag zurückzutreten, wenn ein Produkt noch nicht oder nicht mehr lieferbar ist. Der Kunde hat ein gesetzliches 14-tägiges Rückgaberecht. Gemäß den z.Zt. gültigen gesetzlichen Regelungen hat der Kunde die Kosten für Rücksendung zu tragen, wenn der Wert der bestellten Ware € 40.00 nicht übersteigt. Bei Software ist die Rückgabe ausgeschlossen, es sei denn, es sind mechanische Fehler auf den Datenträgern vorhanden - in diesem Fall erfolgt ein kostenfreier Umtausch gegen fehlerfreie Datenträger.

Patent- und Urheberrechte

An Schaltschemata, Zeichnungen, Entwürfen, Beschreibungen und ähnlichen Unterlagen behalte ich mir Eigentums- und Urheberrechte vor. Diese Unterlagen dürfen ohne meine schriftliche Zustimmung weder kopiert noch auf anderem Weg Dritten zugänglich gemacht werden und sind auf Verlangen an mich zurückzugeben. Alle näheren Bestimmungen bezüglich Softwareprodukten regelt der Endkundenlizenzvertrag, der der Dokumentation beigelegt oder auf den entsprechenden Datenträgern enthalten ist und auf Anforderung vorab versandt wird. Nili ist eingetragenes Warenzeichen von Dr. O'Niel Som. Alle anderen verwendeten (eingetragenen) Warenzeichen gehören ihren Eigentümern und sind als solche zu betrachten, auch wenn eine ausdrückliche Kennzeichnung nicht erfolgt.

Haftung

Bei Lieferverzug oder von mir zu vertretender Unmöglichkeit der Lieferung ist der Ersatz mittelbarer Schäden ausgeschlossen. Bei Fehlen einer oder mehrerer zugesicherter Eigenschaften ist die Haftung für Mangelfolgeschäden ausgeschlossen, sofern mir weder Vorsatz noch grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Sonstige Schadensersatz-ansprüche des Bestellers, sei es aus Gewährleistung, sonstiger vertraglicher oder deliktischer Haftung, die weder auf Vorsatz noch grober Fahrlässigkeit beruhen, sind ausgeschlossen. Der Besteller verpflichtet sich, eventuelle Mängel oder Beanstandungen sofort nach Erhalt der Ware, spätestens jedoch nach 8 Tagen und vor Verarbeitung oder Vermischung der Ware dem Lieferer gegenüber schriftlich geltend zu machen. Hierbei ist ein Rechnungsduplikat zurückzusenden. Bei Nichteinhaltung dieser Verpflichtung ist der Lieferer von der Mängelhaft befreit. Wenn eine fehlerhafte Lieferung nachgewiesen werden kann, dann leiste ich nach meiner Wahl Gutschrift oder Ersatz in einwandfreier Ausführung. Bei Software-produkten bezieht sich diese Regelung nur auf das Datenträgermaterial. Die Gewährleistung bei Softwarefehlern regelt der dem einzelnen Softwareprodukt beigelegten oder auf den Datenträgern enthaltene Endkundenlizenzvertrag, der Ihnen auf Anforderung vorab zugesandt wird. Eine Rückgabe von Software wegen Softwarefehlern gegen Erstattung oder Minderung des Kaufpreises ist ausgeschlossen, es sei denn, grobe Fahrlässigkeit wird nachgewiesen. Ebenfalls ist eine Haftung meinerseits für Softwarefehler und deren direkte und indirekte Folgen ausgeschlossen, es sei denn, es wird Fahrlässigkeit oder Vorsatz nachgewiesen.

Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung meiner sämtlichen, auch künftig entstehenden Forderungen gegen den Besteller aus der Geschäfts-verbindung - bei Hergabe von Wechseln oder Scheck bis zu deren vorbehaltloser Einlösung - mein Eigentum. Der Käufer ist berechtigt, im Rahmen ordnungsgemäßer Geschäftsführung über die Ware zu verfügen, nicht dagegen zu verpfänden oder sicherungsweise zu übereignen. Für den Fall der Weiterveräußerung tritt der Käufer hiermit seine Ansprüche gegen Abnehmer an mich ab. Der Kunde hat bei Bestellungen im Internet das Recht, den Kaufvertrag innerhalb der gesetzlichen Frist zu widerrufen.

Erfüllungsort und Gerichtsstand

Als ausschließlicher Gerichtsstand und Erfüllungsort wird für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis Korntal-Münchingen bzw. der dem nächstgelegene zuständige Gerichtsort vereinbart. Entsprechendes gilt für Wechselverbindlichkeiten und -klagen. Im übrigen gelten die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland. Bei Auslandslieferung verpflichtet sich der Käufer, alle eventuellen Import/ Exporteinschränkungen und -bestimmungen zu beachten und Genehmigungen einzuholen.

Wirksamkeit

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, dann berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestim-mungen nicht; beide Vertragspartner sind in diesem Fall verpflichtet, eine unwirksame durch eine wirksame Bedingung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen am nächsten kommt. Die gesetzlichen Rechte und Pflichten des Kunden und des Verlags werden durch diese Lieferbedingungen anerkannt und ausdrücklich bestätigt.

Stand: 01.10.2013


Copyright © 2017 Dr. med. O'Niel Som Verlag · In den Seiten 30/1 · D-70825 Korntal-Münchingen
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Nili ist registriertes Markenzeichen von Dr. O'Niel Som. Alle anderen erwähnten Markenzeichen gehören ihren jeweiligen Eigentümern und werden ohne Kennzeichnung gebraucht.